GECT (2)EINE POSITIVE GELEGENHEIT. MIT EIN PAAR FRAGEN...

05.09.2019

Wir setzen unsere Reise um den "mysteriösen" Gegenstand fort, an den viele Hoffnungen für Gorizia geknüpft sind. Morgen wird eine Stelle die laufenden Projekte und den Stand der Realisierung erläutern.

Der EVTZ ist, wie im ersten Artikel erwähnt, ein Instrument der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, für dessen Funktionieren natürlich Finanzmittel benötigt werden. Zuvor haben wir mehrere Projekte aufgelistet, von denen drei, die wir morgen erläutern werden, Prioritäten sind. Vor diesem Hintergrund soll dieser Posten mehr Licht in die Frage bringen, woher die Finanzierung kommt, und gleichzeitig die bisher erzielten Ergebnisse analysieren.

In der Regel werden die Projekte größtenteils oder vollständig von der Europäischen Union finanziert, wobei eine nationale Kofinanzierung nicht a priori ausgeschlossen ist. Heute werden die Hauptprojekte (Health-Zdravstvo und Isonzo-Soča), die den Titel ITI-Projekte (Integrierte territoriale Investitionen) tragen, von der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten mit 85% bzw. 15% kofinanziert. Da es sich um europäische Mittel handelt, unterliegen die Fonds Haushaltsschwankungen, ein europäischer Haushalt, der alle sieben Jahre aufgestellt wird und dem gesamten Wirtschaftssystem, das davon abhängt, eine gewisse Stabilität verleiht. Ohne ins Detail zu gehen, schreibt der Siebenjahreshaushalt (der jetzt Gegenstand heftiger Debatten ist) vor, dass die Mitgliedstaaten jedes Jahr rund ein Prozent ihres BIP garantieren. Natürlich ist es während der Rechnungsperiode (Haushaltsperiode) Sache der Mitgliedsstaaten, so viel wie möglich aus den vorhandenen Mitteln zu gewinnen. Seien wir ehrlich, dem EVTZ ist es in den letzten Jahren gelungen, Beträge zu sichern, die andernfalls unter Berücksichtigung der durch die Wirtschaftskrise bedingten finanziellen Zwänge praktisch unmöglich zu beschaffen wären. Unter diesem Gesichtspunkt kann es also als ein guter Erfolg bezeichnet werden.

Aus territorialer Sicht haben die Gemeinden andererseits einen Beitrag zum EVTZ geleistet, um dessen laufende jährliche Ausgaben zu decken. Der vorgeschlagene Anteil war proportional zur Größe des vertretenen Gebiets, wobei die Gemeinde Gorizia 50% Nova Gorica etwa 42% beisteuerte und die restlichen 8% von der Gemeinde Šempeter-Vrtojba bereitgestellt wurden. Der EVTZ nahm seine Tätigkeit im Jahr 2012 auf, als die drei Gründungsgemeinden lediglich einen Anfangsbeitrag von 20.000 € garantierten. Später, im Finanzjahr 2015, wurde beschlossen, die Zahlungen zu verdoppeln, um angesichts des guten Wachstums für mehr Liquidität zu sorgen. In jedem Fall wurde alles im Einklang mit dem Schlüsselprinzip der Verhältnismäßigkeit zwischen den benachbarten Gemeinden (etwa 50-42-8%) getan. Was uns jedoch überrascht, ist der Anstieg der garantierten Beiträge der Kommunen im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr. Besonders ausgeprägt ist der Anstieg in Görz, wo der Beitrag von Görz von 50% auf 67% gestiegen ist und damit seinen Anteil stark erhöht hat; auch der Gesamtbetrag hat sich von den vorherigen 20.000€ auf die aktuellen 140.000€ erhöht.

Bei genauer Betrachtung des Budgets ist unter den Kosten ein sehr auffälliger Anstieg der Posten "Personal" und "Gebühren für Dienstleistungen" zu verzeichnen. (+171% bzw. +322%). Wir sind der Meinung, dass dies das Ergebnis einer starken und entscheidenden Entwicklung der eigenen Projektaktivitäten des EVTZ ist, deren Umsetzung natürlich spezialisiertes (und daher angestelltes) Personal erfordert. Wir hoffen, dass dies tatsächlich der Fall ist, denn andere Erklärungen können wir nicht verstehen.

MARTIN NOVAK